Das Verkehrslexikon

Automatisiertes Fahren - autonomes Fahren

Autonomes Fahren - Assistenzsysteme




Gliederung:


-   Einleitung
-   Weiterführende Links
-   Allgemeines
-   Assistenzsysteme



Einleitung:


Das autonome Fahren - auch automatisiertes oder fahrerloses Fahren genannt - ist die Fortbewegung von Fahrzeugen, mobilen Transportsystemen und Robotern unter technischen Bedingungen, die es erlauben, das Fahren in zur Zeit noch sehr unterschiedlichem Ausmaß die jeweiligen Fahraufgaben von Eingriffen eines Fahrzeugführers zu lösen.




Die Entwicklung der dafür nötigen Technik hat über längere Zeiträume stattgefunden und war facettenreich - von der außerhalb des Fahrzeugs zu bedienenden Einparkhilfe über Fahrversuche ohne Fahrer auf von sonstigem Verkehr freien Wegstrecken bis zu hoch spezialisierten Fahrer-Assistenz-Systemen.

Für technische und historische Gesichtspunkte sind reichlich Internetquellen vorhanden, wie beispielsweise Google oder Wikipedia. Hier hingegen interessieren die rechtlichen Aspekte des autonomen Fahrens und dabei vor allem, wie und mit welchen Lösungsvorschlägen diese den Gesetzgeber und die Gerichte erreichen.

Der Gesetzgeber hat jedenfalls reagiert und neben dem grundlegenden §§ 1a und 1b StVG eine Reihe von Vorschriften angepasst, die ab 01.01.2019 gelten.

Rechtsprechung ist derzeit zu diesem Thema im engeren Sinn noch nicht vorhanden.

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Weiterführende Links:


Kraftfahrzeuge

Öffentlicher und nichtöffentlicher Verkehr

Öffentlicher und nichtöffentlicher Verkehr

Autonomes Fahren - Assistenzsysteme

Tesla

Elektrofahrzeuge - Elektromobilität

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Allgemeines:


LG München v. 14.07.2020 :
   Die Verwendung des Wortes „Autopilot“ durch Tesla suggeriert aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise, die entsprechend beworbenen und vertriebenen Fahrzeuge seien in der Lage, vollständig autonom zu fahren. Jedenfalls besteht eine hinreichende Gefahr, dass die angesprochenen Verkehrskreise den Begriff dahingehend missverstehen.

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Assistenzsysteme:


AG Dortmund v. 07.08.2018:
  1.  Bei einem Fahrer-Assistenzsystem kann beim heutigen Stand der Technik nicht erwartet werden, dass dies wie ein menschlicher Fahrer auf alle Besonderheiten vorausschauend reagiert.

  2.  Solange das System nicht selbständig verkehrsordnungswidrige Fahrmanöver durchführt, insbesondere schneller als erlaubt fahren will, liegt regelmäßig kein Mangel vor.

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