OLG Karlsruhe Beschluss vom 01.07.1996 - 1 Ss 61/96 - Zu den Sorgfaltsanforderungen an den Kfz-Führer bei Sonneneinstrahlung
 

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OLG Karlsruhe v. 01.07.1996: Kein Absehen vom Fahrverbot wegen Übersehens des Rotlichts bei Sonneneinstrahlung


Sehr skeptisch steht das OLG Karlsruhe (Beschluss vom 01.07.1996 - 1 Ss 61/96) der Annahme einer Ausnahme vom Regelfahrverbot bei starker Sonneneinstrahlung gegenüber:
  1. Bei zu erwartender Sonneneinstrahlung muss der Kraftfahrzeugführer gerade an Lichtzeichenanlagen besondere Aufmerksamkeit und Vorsicht walten lassen.

  2. Wirkliche Erkennbarkeitsprobleme der Farbphase sind allenfalls bei starker Sonneneinstrahlung in die Farbgläser der Lichtzeichenanlage und schrägem Sonnenstand zu gegenwärtigen; sie lösen besondere Sorgfaltsanforderungen aus.
Das Amtsgericht hatte vom Fahrverbot abgesehen; das Rechtsbeschwerdegericht gab der Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft statt.

Siehe auch Stichwörter zum Thema Fahrverbot








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