Amtsgericht Meißen Urteil vom 29.05.2015 - 13 OWi 703 Js 21114/14 - Nichtgeeignetheit der Einseitensensormessung ESO ES 3.0
 

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AG Meißen v. 29.05.2015: Nichtgeeignetheit der Einseitensensormessung ESO ES 3.0


Das Amtsgericht Meißen (Urteil vom 29.05.2015 - 13 OWi 703 Js 21114/14) hat entschieden:
Die innerstaatliche Bauartzulassung, auf deren Grundlage die Eichungen aller eingesetzten ES 3.0 beruhen und die Einhaltung der Bedienvorschriften gewährleisten nicht, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Messergebnisse zu erwarten sind. Die Beweisaufnahme hat bauartbedingte Fehlerquellen der Geschwindigkeitsmessanlage bei der Messwertbildung zu Tage treten lassen, die nicht innerhalb der zulässigen Verkehrsfehlergrenze liegen und auch nicht durch einen größeren Toleranzwert ausgeglichen werden können.





Siehe auch Das Einseitensensor-Radarmessgerät ESO ES 3.0 und Geschwindigkeitsverstöße - Nachweis - standardisierte Messverfahren


Gründe:

Die Wiedergabe der Urteilsgründe erfolgt wegen des außerordentlichen Umfangs des Urteils sowie der darin enthaltenen Abbildungen und Grafiken in Form einer PDF-Datei.

Link zur Urteilsbegründung








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