Hentschel, StrVerkR: Grundsätze des Vorrechts auf Sonderfahrstreifen

"Sonderfahrstreifen (Z. 245) gewähren berechtigten Benutzern (Linienomnibussen und gekennzeichneten Taxen) Durchfahrvorrang vor dem gleichgerichteten (s. Booß VM 91, 21) abbiegenden Individualverkehr, links wie rechts. Sie dienen, wie die Straßenbahn, dem öffentlichen Nahverkehr und haben deshalb Rechts- wie Linksabbiegern gegenüber keine Wartepflicht, sondern dürfen ungehindert durchfahren. Unberechtigte Benutzer von Sonderfahrstreifen dürfen nicht kraft § 9 Abs. III StVO geradeaus durchfahren, KG VM 91, 20 = StVE 81, VM 92, 75, VRS 87, 411, sie verdunkeln jedoch die Sachlage, ihnen gegenüber muß der Abbiegeverkehr besondere Vorsicht zeigen, KG VRS 87, 411 (414); LG Darmstadt - 7 S 386/83. Sie behalten im übrigen ihren Vorrang gem. Abs. III S. 1, OLG Stuttgart DAR 1995, 32 = StVE 93 (zust. Janizewski NStZ 95, 273), Booß VM 91, 21; a.M. KG VM 91, 20; KG NZV 92, 486; VRS 87, 411."