Das Verkehrslexikon



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Fristenkontrolle und Fristennotierung in der Anwaltskanzlei


Fristversäumnisse sind eine der allerhäufigsten Regressgründe, denenn sich Rechtsanwälte bzw. die hierfür hinter ihnen stehenden Vermögensschaden-Haftpflichtversicherer ausgesetzt sehen.

Angesichts der Vielzahl von einzuhaltenden und somit auch ständig zu überwachenden Fristen ist dies auch nicht erstaunlich. Ob es um das Notieren von Terminsladungen, von Verjährungsfristen, von Rechtsmitteleinlegungs- oder -begründungsfristen, Einspruchs- und Widerspruchsfristen usw. in Termins- und Fristenkalender in elektronischer Form oder auch immer noch in Papierform geht - alles kann der Anwalt nicht selbst tun, sondern in mehr oder weniger weitem Umfang muss er sich hier bei auf sein entsprechend ausgebildetes Mitarbeiterteam verlassen.

Gerade bei der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen einer versäumten fristgebundenen Handlung in Verfahren, die sich an den Fristvorschriften der Zivilprozessordnung ausrichten, gilt der Grundsatz dass sich eine Partei das Verschulden ihres Verfahrensbevollmächtigten zurechnen lassen muss. Da der Anwalt sich die Handlungen seiner angestellten Mitarbeiter zurechnen lassen muss, könnten sich Fehler der Mitarbeiter zu Lasten der Mandanten auswirken, wenn nicht die Rechtsprechung hier gewissermaßen eine Schutzmauer zwischen Mandant und Mitarbeiter errichtet hätte, die im Ergebnis dazu führt, dass Fehler, die einem gut ausgebildeten und auf seine Zuverlässigkeit über einen längeren Zeitraum hin auch kontrollierten Mitarbeiter unterlaufen, im Wiedereinsetzungsverfahren nicht dem Rechtsanwalt selbst und somit auch nicht der vertretenen Partei zugerechnet werden.

Über die Frage, in welchem Maße sich der Rechtsanwalt in seiner täglichen Arbeit auf zuverlässiges Fachpersonal verlassen darf, hat sich eine reichhaltige Rechtsprechung, insbesondere des Bundesgerichtshofs, entwickelt.

Eine besondere Rolle kommt der Büroorganisation im Zusammenhang mit der Telefaxüermittlung von fristwahrenden Schreiben und Schriftsätzen sowie beim Umgang mit den Sendeprotokollen zu.







Gliederung:





Allgemeines:

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Fristberechnung:

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Ausgangskontrolle fristwahrender Schriftsätze:

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Rechtsmittelfristen - Einlegung und Begründung:

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Anträge auf Fristverlängerung:

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