Schulbusse - Schulbus - Verhalten an Haltestellen
 

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Schulbus


Schulbusse genießen in der Straßenverkehrsordnung gewisse Vorrechte vor den übrigen Fahrzeugführern.

Besonders an Haltestellen müssen die anderen Verkehrsteilnehmer bei der Geschwindigkeit nicht nur Rücksicht auf ein- und aussteigende Fahrgäste nehmen, sondern beim Anfahren von einer Haltestelle aus dem Linienbus auch das Vorrecht beim Einordnen in den fließenden Verkehr einräumen.

Zu den Sorgfaltspflichten gegenüber einem haltenden bzw. gerade anfahrenden Schulbus hat das Landgericht Nürnberg-Fürth (Urteil vom 10.10.2006 - 2 Ns 702 Js 67558/05) ausgeführt:
"Der Angeklagte hatte den Bus als Schulbus erkannt und die eingeschaltete Warnblinkanlage war ein deutliches Indiz dafür, dass aus dem Bus Schüler aussteigen würden bzw., dass damit zu rechnen war. Dass der Schulbus nicht an einer offiziellen Schulbushaltestelle anhielt lässt den Pflichtverstoß nicht entfallen. Aus der Tatsache, dass ein Schulbus am Straßenrand anhält ergibt sich ein besonderer Pflichtenappell zu erhöhter Aufmerksamkeit. Die Pflichtwidrigkeit des Busfahrers, der nicht die offizielle Haltestelle benutzte, kann den Angeklagten nicht entlasten. Im Gegenteil musste der Angeklagte bei dieser Situation mit einer erhöhten Gefahrenlage rechnen, weil ein Normalkraftfahrer regelmäßig erwarten kann, dass hinter einem gerade anfahrenden Schulbus Schüler über die Straße laufen. Ein gerade anfahrender Bus verdeckt notwendigerweise die hinter dem Bus die Straße überquerenden Schüler, so dass bei unklarer Verkehrslage sogar angehalten werden muss. Der Angeklagte hatte erkannt, dass der Bus gerade angefahren war und in dieser Situation einer besonders erhöhten Gefährlichkeit genügte es nicht, die Geschwindigkeit auf (mindestens) 20 km/h zu reduzieren. Der Angeklagte hätte anhalten oder seine Geschwindigkeit soweit reduzieren, und/oder in einem Abstand seitlich am Bus vorbeifahren müssen, dass eine Verletzung ausgeschlossen war."








Gliederung:





Allgemeines:

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Fahrbahnüberquerung zwischen Bussen:

  • AG Rahden v. 12.09.2008:
    Eine 15-jährige Schülerin muss wissen, dass man die Fahrbahn zwischen zwei anhaltenden Bussen nur mit äußerster Vorsicht überqueren darf. Bei der Kollision mit einem an der Bushaltestelle vorbeifahrenden Fahrzeug trifft die Geschädigte ein Mitverschulden von 50%.

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